Sitzung
AUT/105/2026
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Technik/Betriebsausschüsse/Umlegungsausschuss
Raum
gr. Sitzungssaal
Datum
16.04.2026
Zeit
17:30-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
A) Betriebsausschuss Stadtwerke
 
Ö 1
Aussprache mit Herrn Lang von der SWEG zum Stadtbusverkehr - Präsentation
 
Ö 2
Sachstandsbericht Stadtbusverkehr
033/2026
Ö 3
Erhöhung der Parktarife Tiefgaragen zum 01.09.2026
034/2026
Ö 4
Tariferhöhung Bäder zum Beginn der Freibadsaison 2026
036/2026
Ö
B) Ausschuss für Umwelt und Technik
 
Ö 1
"Krankenhaus-Areal" – Sachstandsbericht
048/2026
Ö 2
"St. Elisabethen-Areal" - Sachstandsbericht
und Städtebauliches Konzept für bis zu 340 neue Wohnungen
044/2026
Ö 3
Gemeinsamer Flächennutzungsplan 2022 Oberzentrum Lörrach - Weil am Rhein,
Teilraum Verwaltungsgemeinschaft Lörrach-Inzlingen

"Änderung IV" des Flächennutzungsplans im Bereich des Naturkindergartens (Bebauungsplan "Auf Eggen II - Änderung 1")

-Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Vorentwurf eingegangenen Stellungnahmen
- Billigung des Entwurf s
- Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
016/2026
Ö 4
Bebauungsplan "Auf Eggen II - Änderung 1" (Naturkindergarten)

- Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Vorentwurf eingegangenen Stellungnahmen
- Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften
- Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs 2BauGB
017/2026
Ö 5
Einvernehmen zur Ausnahme von einer Veränderungssperre (Nördlich Teichstraße)
Bauvoranfrage: 702/25 und 22/26
Baugrundstück: Flst.-Nr.: 376/1, Teichstraße 68
Bauvorhaben und Baubeschreibung: Nutzungsänderung - Eröffnung eines Restaurants im Gebäude des Supermarkts sowie Neubau von vier Werbeanlagen
056/2026
Ö 6
Straßenerhaltungsmanagement - Zwischenbericht II. Quartal 2026
055/2026
Ö 7
Projekte Fachbereich Tiefbau - Sachstandsbericht II. Quartal 2026
046/2026
Ö 8
Sachstandsbericht Bauprojekte im Fachbereich Hochbau
054/2026
Ö 9
Baukostencontrolling Fachbereich Hochbau
053/2026
Ö 10
Sanierung Sportanlage "Rosenfelscampus", Entwurfsplanung und Kostenberechnung
047/2026
Ö 11
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und sonstige Bekanntgaben
 
Ö 12
Allgemeine Anfragen
 
Ö 13
Offenlegungen
 
Ö 13.1
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik vom 12.03.2026
 
Ö 13.2
Offenlage Stellungnahme FB Recht_Baurecht_Vergabe, Anfrage StRin Rufer am 12.03.2026, Eventsäle in der Champagnerhütte
 
Ö 13.3
Offenlage FB Tiefbau auf Anfrage von StRin Rufer am 05.02.26, Maßnahmen für Fußgänger am Haagener Wuhr bis Wiesenbrücke
 
Ö 13.4
Offenlage FB Tiefbau auf Anfrage von StRin Schumacher am 05.02.26, schadhafte Treppe bei der Bahnhofs-Unterführung
 
Ö 13.5
Offenlage FB Tiefbau auf Anfrage von StRin Schumacher am 12.03.26, Vorgaben für das Befahren in der Innenstadt mit Scooter
 
Ö 13.6
Offenlage FB Umwelt und Mobilität auf Anfrage von StR Böhler am 05.02.26 zum Sachstand Umsetzung Baumschutzsatzung
 
Ö 13.7
Offenlage Stellungnahme EB Stadtgrün u. Friedhöfe am 05.02.26 zu Installationen Blätter im Wind auf Friedhöfen
 
Ö 13.8
Offenlage Stellungnahme FB Hochbau_Stadtplanung, Anfrage StRin Schumacher am 16.04.26, weiteres Urinal für Frauen auf dem Bahnhofsvorplatz
 
Ö 13.9
Offenlage zur Stellungnahme des FB Bürgerservice und öff Sicherheit auf Anfrage von StR Koesler vom 26.02.2026 zum Fasnachtsfeuer mit Spanplatten
 
Ö
C) Betriebsausschuss Abwasserbeseitigung
 
Ö 1
Kanalerneuerung im Zuge Sanierung Sportanlage Campus Rosenfels,
(80125004) Philippe-Suchard-Straße (M72)
039/2026