Sitzung
GR/184/2026
Gremium
Gemeinderat
Raum
gr. Sitzungssaal
Datum
23.07.2026
Zeit
17:30-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Ortszeit-Besuch des Bundespräsidenten - Präsentation
 
Ö 2
Bestätigung der Wahl des 1. stellvertretenden Feuerwehrkommandanten
127/2026
Ö 3
Ertüchtigung Feuerwache Haagen - Entwurfsplanung und Kostenberechnung
103/2026
Ö 4
Umsetzung des Länder- und Kommunalinfrastrukturfinanzierungsgesetzes (LuKIFG) – Rahmenbedingungen und Priorisierung der Investitionsmaßnahmen
119/2026
Ö 5
Abschluss der Jahresrechnung 2025 -
Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2026
075/2026
Ö 6
Zukunft "Krankenhaus-Areal" - Ergebnisse der Vorbereitenden Untersuchung
- Ergebnisse der Vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 BauGB
- Behandlung der im Rahmen der Beteiligung und Mitwirkung öffentlicher Aufgabenträger gem. § 139 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
109/2026
Ö 7
Bebauungsplan "Gewerbegebiet Entenbad" - Fortführung in zwei getrennten Verfahren:
A) Bebauungsplan "Entenbad Änd. 1", Vorentwurf
B) Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Entenbad-Ost Änd. 1", Vorentwurf
Beschluss frühzeitige Beteiligungen
085/2026
Ö 8
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Schöpflin-Areal, 1. Änderung“
- Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belangegemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Vorentwurf eingegangenen Stellungnahmen
- Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften
- Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung derBehörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V. mit § 4a Abs. 2 BauGB
105/2026
Ö 9
Parkraumbewirtschaftung: Korrektur der Parkgebührensatzung
122/2026
Ö 10
Stadtenergie Lörrach GmbH & Co. KG,
Jahresabschluss 2025
078/2026
Ö 11
Familientageskarte Parkschwimmbad
097/2026
Ö 12
Tariferhöhung Ticket4Lörrach
035/2026
Ö 13
Betrauung des Eigenbetriebs Stadtwerke Lörrach mit ÖPNV-Dienstleistungen
041/2026
Ö 14
Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 28.04.2026:
Vorstellung des Buskonzeptes von Roland Morlock
094/2026
Ö 15
Antrag der SPD-Fraktion vom 28.04.2026:
Anbindung des Zentralklinikums und des Tafelladens mit der Buslinie 16
095/2026
Ö 16
Antrag der SPD-Fraktion vom 28.04.2026:
Mindeststandards für lesbare und beleuchtete Fahrpläne für Bus und Anrufsammeltaxi
096/2026
Ö 17
Antrag der SPD-Fraktion vom 19.05.2026:
Anschaffung eines barrierefreien Elektro-Kleinbusses für die Linie 10
098/2026
Ö 18
Antrag der Fraktion die Grünen vom 11.06.2026:
Kastanien am Kreiskrankenhaus als Naturdenkmal
128/2026
Ö 19
Stadtnetze Lörrach GmbH & Co. KG; hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages -
Vergrößerung des Aufsichtsrates nach Abschluss des Konzessionsvergabeverfahrens
120/2026
Ö 20
Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtnetze Lörrach GmbH & Co. KG
112/2026
Ö 21
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und sonstige Bekanntgaben
 
Ö 22
Allgemeine Anfragen
 
Ö 23
Fragestunde der Einwohner/innen
 
Ö 24
Offenlegungen
 
Ö 24.1
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates von 23.06.2026
 
Ö 24.2
Zukunft „Krankenhaus-Areal“ | Inhalte des städtebaulich-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs
124/2026
Ö 24.3
Stadtenergie Lörrach GmbH & Co. KG - Aktuelle Projekte Wärmeversorgung 2026-2028
028/2026
Ö 24.4
Offenlage EB Stadtwerke Anfrage Stadträtin Rufer am 19.05.26, Ausfälle, Verspätungen im Stadtbusverkehr
 
Ö 24.5
Offenlage FB Hochbau Anfrage Stadträtin Cyperrek am 22.05.26 zum Spielplatz Grütt (Federwippe, Reifenschauke, Wasserpumpe
 
Ö 24.6
Offenlage FB Tiefbau Anfrage Stadtrat Escher am 19.05.26, Beschilderung an der Einfahrt zur Fahrradstraße
 
Ö 24.7
Offenlage zu Genehmigung auf Befreiung von der Pflicht zur Erstellung eines Erweiterten Beteiligungsberichts
 
Ö 24.8
Offenlage zum Projekt Neubau evangelischer Kindergarten Haagen
 
Ö 24.9
Offenlage zur Stellungnahme von Burghof zu fehlenden Rollstuhlrampe gefragt von StR Leisinger
 
Ö 24.10
Offenlage zur Stellungnahme von Burghof zum Festival im Rosenfelspark gefragt von StR Schlecht am 23.06.2026
 
Ö 24.11
Offenlage zur Stellungnahme von FB Hochbau und Bildung Soziales Sport zum Sachstand zur Errichtung eines Kassenhäuschens gefrat von SR Böhringer am 19.05.2026
 
Ö 24.12
Offenlage zur Stellungnahme von FB Tiefbau zu Basler Straße 123 bis 127 Peitschenlampen gefragt von StR Böhler am 28.04.2026
 
Ö 24.13
Offenlage zur Stellungnahme von FB Tiefbau zu Bäumen und Sträucher im Bereich Belist gefragt von StR Rufer am 11.06.2026
 
Ö 24.14
Offenlage zur Stellungnahme von FB Tiefbau zu gesperrten Nebenstraßen in Stetten von StR Escher 19.05.2026
 
Ö 24.15
Offenlage zur Stellungnahme von FB Tiefbau zu Tempoüberschreiitgen an der Konrrad Adenauer Straße gefragt von StR Böhler am 28.04.2026
 
Ö 24.16
Offenlage zur Stellungnahme von FB Umwelt und Mobilität zu Drüsenameise und invasiven Insekten gefragt von StR Hohenfeld am 11.06.2026
 
Ö 24.17
Offenlage zur Stellungnahme von FB Umwelt und Mobilität zu Halb und Viertelstundentakt am Sonntag zwischen Basel und Lörrach gefragt von StR Schlecht am 23.06.2026
 
Ö 24.18
Offenlage zur Stellungnahme von Stadtwerken zu Busausfällen in Haagen von StR Rufer 19.05.2026
 
Ö 24.19
Offenlage zur Stellungnahme von Stadtwerken zu Türöffnen von Stadtbussen von StR Schumacher
 
Ö 24.20
Offenlage zu Annahme Vermittlung von Spenden Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen GR 23.07.26
 
Ö 24.21
Offenlage zur Stellungnahme von FB Stadtplanung zu Erhalt der Regiomesse gefragt von StR Escher am 11.06.2026